Datenschutzhinweise der Landeskrankenhilfe V.V.a.G für die LKH eHealth-App

Inhaltsverzeichnis

• A. Allgemeines
• Vorbemerkung
• A.1 Name und Anschrift des Verantwortlichen
• A.2 Kontaktdaten Datenschutzbeauftragter des Verantwortlichen
• A.3 Zuständige Datenschutzaufsicht
• A.4 Allgemeines zur Datenverarbeitung
• A.5 Einbindung von Dritten
• A.6 Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union
• A.7 Betroffenenrechte
• A.8 Löschung von Daten
• A.9 Automatisierte Entscheidungsfindung
• A.10 Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
• B. Bereitstellung der LKH eHealth-App durch Landeskrankenhilfe V.V.a.G
• B.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
• B.2 Rechtsgrundlage und Zweck für die Datenverarbeitung
• B.3 Dauer der Speicherung
• B.4 Absprünge auf das Organspenderegister des BfArM und gesundbund.de
• C.  Registrierungsprozess
• C.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
• C.2 Erfassung der Daten für einen Fehlerreport
• C.2.1 Automatisiert übermittelte Daten
• C.2.2 Manuell übermittelte Daten
• C.3 Rechtsgrundlage und Zwecke für die Datenverarbeitung
• C.5 Dauer der Speicherung
• E. Kontaktvarianten
• E.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
• E.2 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
• E.3 Zweck der Datenverarbeitung
• E.5 Dauer der Speicherung
• E.6 Speicherorte aller LKH eHealth-App spezifischen Daten

 

A. Allgemeines

Die Vorgaben zur LKH eHealth-App werden durch die gematik unter der Rechtsaufsicht des BMG sowie im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) erstellt.

Die Umsetzung dieser Vorgaben erfolgt unter strengen Sicherheitsauflagen und sowohl der Entwicklungsprozess selbst, der Programmcode als auch der Betrieb der Lösung werden durch unabhängige, zertifizierte und akkreditierte Stellen im Rahmen einer Zulassung sowie kontinuierlichen Audits geprüft.

Für jede Zulassung ist ein Sicherheitsgutachten erforderlich, das sowohl eine technische als auch eine funktionale Eignung prüft.

Vorbemerkung

Im Sinne einer besseren Lesbarkeit und einem vereinfachtem Bearbeitungsverfahren wurde die gendergerechte Ansprache durch die einheitliche Verwendung der Formulierungen:

„Versicherter“
„Vertreter“

ersetzt. Mit der Benutzung dieser Begriffe sind immer ohne Einschränkung alle Geschlechter gemeint.

A.1 Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne Art. 4 Ziffer 7 der Datenschutz-Grundverordnung ist die:

Landeskrankenhilfe V.V.a.G
Uelzener Str. 120
21335 Lüneburg

Telefon (0 41 31) 7 25-0
Fax (0 41 31) 40 34 02
E-Mail-Adresse: Info@LKH.de

A.2 Kontaktdaten Datenschutzbeauftragter des Verantwortlichen

Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie per Post unter der o.g. Adresse mit dem Zusatz – Datenschutzbeauftragter – oder per E-Mail unter: dsb@LKH.de

A.3 Zuständige Datenschutzaufsicht

Der/Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Prinzenstraße 5
30159 Hannover

www.lfd.niedersachsen.de

Tel. 0511 120-4500
E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de

A.4 Allgemeines zur Datenverarbeitung

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Versicherten, soweit dies zur Bereitstellung bzw. Nutzung einer funktionsfähigen LKH eHealth-App erforderlich ist.

Die Nutzung der LKH eHealth-App ist für unsere Versicherten freiwillig. Ihnen entsteht kein Nachteil, sofern sie sich gegen die Nutzung der LKH eHealth-App entscheiden.

A.5 Einbindung von Dritten

Wir geben Daten unserer Versicherten grundsätzlich nicht an Dritte weiter. Wir setzen verschiedene technische Dienstleister ein, um unseren Versicherten die LKH eHealth-App bereitstellen zu können. In diesem Zusammenhang kann es vorkommen, dass ein solcher technischer Dienstleister Kenntnis von personenbezogenen Daten erhält.

Wir wählen diese Dienstleister sorgfältig aus und treffen alle datenschutzrechtlich erforderlichen Maßnahmen für eine zulässige Datenverarbeitung. Die beauftragten Dienstleister sind ebenfalls verpflichtet, alle datenschutzrechtlichen Maßnahmen einzuhalten und werden im Rahmen einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AV) verpflichtet.

A.6 Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union

Eine Verarbeitung der Daten unserer Versicherten außerhalb der europäischen Union findet nicht statt. Alle TI-bezogenen Datenverarbeitungen finden ausschließlich in Deutschland statt.

A.7 Betroffenenrechte

Unsere Versicherten haben folgende Rechte:

• Das Recht auf Auskunft über die sie betreffenden personenbezogenen Daten.
• Das Recht auf Berichtigung oder Löschung, oder auf Einschränkung der Verarbeitung, soweit ihnen dieses Recht gesetzlich zusteht.
• Ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.
• Ein Recht auf Datenübertragbarkeit im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.

A.8 Löschung von Daten

Wir löschen die Daten unserer Versicherten grundsätzlich dann, wenn kein Speicherungsgrund gemäß DSGVO vorliegt.

A.9 Automatisierte Entscheidungsfindung

Wir setzen keine Verarbeitungsvorgänge ein, die auf einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gem. Art. 22 DSGVO beruhen.

A.10 Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

Unsere Versicherten haben das Recht, sich über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei einer der Ziffer A.3 genannten Aufsichtsbehörden zu beschweren.

B. Bereitstellung der LKH eHealth-App durch Landeskrankenhilfe V.V.a.G

B.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die LKH eHealth-App wird allen unseren Versicherten zur Verfügung gestellt.

Bei der Bereitstellung der LKH eHealth-App werden folgende personenbezogene Daten unseres Versicherten herangezogen:

• Angaben des amtlichen Ausweisdokuments
• Krankenversicherungsnummer (KVNR)
• Name, Vorname
• Titel
• Namenszusatz
• Vorsatzwort (z. B.: „von“, „de“, „van“)
• Geschlecht
• Geburtsdatum des Versicherten
• Geburtsort des Versicherten
• Versichertenart (z. B.: Mitglied, Familienversicherter, Rentner)
• Beginn und Ende Versicherungsverhältnis
• IdentDataTime (Zeitstempel für die vollzogene Identifizierung des Versicherten)
• Identifizierungsverfahren (z. B. in der Filiale oder Postident)
• Meldeadresse: Länderkennzeichen, PLZ, Ort; Straße, Hausnummer
• Ende der Registrierung / Ja oder Nein
• Zeitpunkt Registrierungsbeginn
• je nach verwendetem Authentisierungsmittel:
  ein Pseudonym bei Nutzung der Online-Ausweisfunktion. Dabei ruft der verwendete Anbieter erstmalig alle uns zugänglichen Daten des Personalausweises zum Personenabgleich ab und erzeugt ein Pseudonym. Jedes weitere Mal erfolgt der Abgleich durch das vom Anbieter erzeugte Pseudonym.

B.2 Rechtsgrundlage und Zweck für die Datenverarbeitung

Im Rahmen der Nutzung der LKH eHealth-App erheben und verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zu folgenden Zwecken / Rechtsgrundlage:

• Identifizierung des Nutzers:
  Dies dient der eindeutigen Zuordnung Ihrer Person zu Ihrem Nutzerkonto.
  Rechtsgrundlage: Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO (Einwilligung).
• Authentifizierung des Nutzers:
  Dies dient der Überprüfung Ihrer Berechtigung zur Nutzung der App und zum Schutz vor unbefugtem Zugriff.
  Rechtsgrundlage: Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO (Einwilligung).
• Freischaltung des Nutzers:
  Dies dient der Aktivierung Ihres Nutzerkontos und der Ermöglichung der vollen Funktionalität der App.
  Rechtsgrundlage: Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO (Einwilligung).

Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer freiwilligen Einwilligung. Ohne Ihre Einwilligung ist eine Nutzung der LKH eHealth-App inkl. GesundheitsID zur Nutzung von TI-Services nicht möglich.

B.3 Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind und keine Aufbewahrungspflichten mehr bestehen.

B.4 Absprünge auf das Organspenderegister des BfArM und gesundbund.de

Für alle Inhalte im Organspenderegister ist die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung verantwortlich.

Für alle Inhalte auf gesund.de ist das Bundesministerium für Gesundheit verantwortlich.

C. Registrierungsprozess

C.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Für die Nutzung der LKH eHealth-App und den damit bereitgestellten Services müssen Verifikationsverfahren durchgeführt werden, um zu überprüfen, ob die Person, welche die Nutzung der App möchte, auch tatsächlich unser Versicherter ist.

Diese Prozessabläufe sind nachfolgend beschrieben: Im Rahmen des Verifikationsverfahrens werden folgende Daten verarbeitet:

• E-Mailadresse
• Krankenversichertennummer (KVNR)
• Postleitzahl
• individuelles Passwort

Beim Registrierungsverfahren werden vorstehende Daten temporär gespeichert.

Nach Verifikation der eingegebenen Daten durch die Landeskrankenhilfe V.V.a.G wird der Versicherte als Nutzer der LKH eHealth-App angelegt und zur Nutzung freigeschaltet. Der Versicherte erhält hierzu eine Bestätigung der Landeskrankenhilfe V.V.a.G.

C.2 Erfassung der Daten für einen Fehlerreport

Wir benötigen die im Folgenden aufgeführten Informationen, wenn ein Versicherter einen Fehler meldet und die Ursache analysiert werden muss.

C.2.1 Automatisiert übermittelte Daten

Für die LKH eHealth-Apps für iOS und Android sowie die Desktop App wird im Fehlerfall ein Report erstellt und dieser wird automatisch an das Business Service Management (BSM) versendet. Diese übermittelten Daten werden ausschließlich zur Fehlerbehebung analysiert.

Daten	Wert	Beispiel
DEVICE- bezogene Daten	Family	Nokia
Model	Nokia 4.2 (QKQ1.191008.001)
Architecture	arm64-v8a
Battery Level	100%
Orientation	Portrait
Memory	Total: 2.8 GB / Free: 1.4 GB
Capacity	Total: 20.2 GB / Free: 17.0 GB
Simulator	False
Boot Time	2021-08-18T07:29:28.162Z
Timezone	Europe/Amsterdam
archs	[arm64-v8a, armeabi-v7a, armeabi]
battery_temperature	31 C
brand	Nokia
charging	True
connection_type	Wifi
language	de_DE
low_memory	False
manufacturer	HMD Global
online	True
screen_density	1.875
screen_dpi	300
screen_height_pixels	1370
screen_resolution	1370x720
screen_width_pixels	720
APP -bezogene Daten	Start Time	2021-08-18T07:52:25.904Z
Bundle ID	com.rise_world.epa.integration.debug
Bundle Name	ePA
Version	1.2.0
Build	123070
OPERATING SYSTEM	Name	Android
Version	10 (00EEA_2_290)
Kernel Version	4.9.186-perf+
Rooted	No

C.2.2 Manuell übermittelte Daten

Für die LKH eHealth-Apps für iOS und Android sowie die Desktop App wird im Fehlerfall ein Report erstellt. Zusätzlich zu dem automatisiert übermittelten Report können App-Nutzende die folgenden Daten manuell an das Business Service Management (BSM) versenden.

Die folgenden Informationen können zusätzlich im Fehlerfall an das BSM übermittelt werden. Diese übermittelten Daten werden ausschließlich zur Fehlerbehebung analysiert.

Daten	Wert	Beispiel	Erläuterung
USERID bezogene Daten	Die UserId ist eine UUID und wird pro App Session neu generiert.
TAGS	ID	66cfbd07-1881-4975-bc2f-41a81f9d0907
androidSDK	29	Android SDK Version
applicationId	com.rise_world.epa.integration.debug	App bundle name
buildJob	epa-android/develop	Gitlab build job
device	Nokia 4.2	Gerätebezeichnung
device.family	Nokia	Produktgruppe
dist	123070	Gitlab-Pipeline-ID
environment	debug	Umgebung
fdvSdk	1.2.0	Android SDK
fdvSdkModule	1.2.2	C++ SDK
flavor	epaIntegration	App flavor
gitHash	bc5853d	Git Hash
level	error	Loglevel
os Android	10	Android Version
os.name	Android	Betriebsystemname
os.rooted	no	Gerootetes Gerät
release	1.2.0	App Release Version
supportId	B88G-KDVD-YNEK	Support-Code
user	id:66cfbd07-1881-4975-bc2f-41a81f9d0907	UserId
StackTrace	Umfasst die technische Beschreibung des aufgetretenen Fehlers.

C.3 Rechtsgrundlage und Zwecke für die Datenverarbeitung

Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO):
Die DSGVO bildet die zentrale Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten, einschließlich des IDP-Registrierungsprozesses.

• Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO (Einwilligung) ist maßgeblich. Da die Versicherten der Landeskrankenhilfe V.V.a.G. die ePA und damit den IDP-Prozess in der Regel freiwillig nutzen, ist ihre informierte Einwilligung unerlässlich.
• Artikel 9 DSGVO, der die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten (Gesundheitsdaten) regelt, ist ebenfalls relevant.

Bundesdatenschutzgesetz (BDSG):
Das BDSG ergänzt die DSGVO und enthält nationale Regelungen zum Datenschutz in Deutschland. Insbesondere § 22 BDSG, der die Verarbeitung von Gesundheitsdaten regelt, ist im Kontext der ePA und des IDP-Prozesses von Bedeutung.

Versicherungsvertragsgesetz (VVG):
Das VVG regelt das Verhältnis zwischen Versicherern und Versicherten. Es legt Pflichten zur Vertraulichkeit und zum Datenschutz fest, die auch für den IDP-Prozess relevant sind.

Zwecke des IDP-Registrierungsprozesses bei der Landeskrankenhilfe V.V.a.G.:

• Identitätsnachweis:
  Der IDP-Prozess dient dazu, die Identität des Versicherten sicher zu bestätigen, um unbefugten Zugriff auf die LKH eHealth-App zu verhindern.
• Authentifizierung:
  Er ermöglicht die sichere Authentifizierung des Versicherten bei der Nutzung der LKH eHealth-App und anderer digitaler Gesundheitsanwendungen.
• Datenschutz und Sicherheit:
  Der Prozess gewährleistet ein hohes Maß an Datenschutz und Sicherheit bei der Verarbeitung sensibler Gesundheitsdaten.
• Ermöglichung digitaler Gesundheitsanwendungen:
  Er schafft die Grundlage für die sichere Nutzung digitaler Gesundheitsanwendungen, wie der LKH eHealth-App.

C.5 Dauer der Speicherung

Wir löschen Ihre personenbezogenen Daten, sobald diese für die vorstehend genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind und keine Aufbewahrungspflichten bestehen und/oder sobald eventuell nach Unionsrecht und/oder dem Recht der Bundesrepublik Deutschland einzuhaltende Aufbewahrungspflichten abgelaufen sind.

E. Kontaktvarianten

E.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

In der LKH eHealth-App sind diverse Kontaktkanäle enthalten, die von dem Versicherten für die elektronische Kontaktaufnahme mit uns genutzt werden können.

E.2 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, da die im Rahmen der Kontaktaufnahme durchgeführten Datenverarbeitungsvorgänge für die ordnungsgemäße Abwicklung des Nutzungsvertrags mit dem Versicherten über die LKH eHealth-App erforderlich sind.

E.3 Zweck der Datenverarbeitung

Die in diesem Abschnitt beschriebene Verarbeitung personenbezogener Daten wird durchgeführt, um Kontaktaufnahmen unserer Versicherten bearbeiten zu können und infolgedessen den Nutzungsvertrag über die LKH eHealth-App mit dem Versicherten durchführen zu können.

E.5 Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind und keine Aufbewahrungspflichten mehr bestehen. Dies ist der Fall, wenn die Krankenkasse/Krankenversicherung entscheidet, dass spätestens drei Jahre nach Schließung des Vorgangstickets diese Daten gelöscht werden sollen.

E.6 Speicherorte aller LKH eHealth-App spezifischen Daten

Betreiber	Anwendung	Datentyp
RISE RZ Infrastruktur Dienstleister noris network AG mit Standorten Nürnberg/München	KVS / PKV-Cockpit	Stammdaten des Versicherten / Metadaten der elektronischen Akte
IAM-Modul (Zugriffs- und Berechtigungsverwaltung)	Digitale Identität und den damit verbundenen Stammdaten
E-Mail-Dienstleister: Rapidmail GmbH	E-Mail Verkehr Registierungsprozess	E-Mail-Verkehr, E-Mail-Adressen, Text, Betreff, Absender, Empfänger, Signatur
Authada	Identifizierungsprozess	Identifizierungsdaten (Daten auf Ihrem Personalausweis)
BITMARCK Service GmbH	IT-Dienstleister	IDP (Identifizierungsdaten)